Gewaltaufrufe:
Russland will Facebook-Konzern Meta verbieten
Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den Facebook-Konzern Meta als "extremistische Organisation" verbieten lassen. Ein entsprechender Antrag ist vor Gericht in Russland eingereicht worden.
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Dem Facebook-Konzern Meta droht durch einen entsprechenden Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft vor Gericht möglicherweise ein Verbot in Russland. Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns, zu dem auch Dienste wie Instagram und WhatsApp gehören, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen.
Facebook selbst ist in Russland bereits seit Tagen nicht mehr aufrufbar, lediglich WhatsApp funktioniert derzeit noch. Erst kürzlich forderte die Generalstaatsanwaltschaft Russlands Medienaufsicht Roskomnadsor auf, den Zugang zu Instagram einzuschränken - und kündigte die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an. Auch Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin zog sich von Instagram zurück. Inzwischen wurde der Zugang zu Instagram in Russland ebenfalls blockiert.
Auch Whatsapp könnte blockiert werden
Menschen in Russland befürchteten, dass nun auch WhatsApp blockiert werden könnte. Einige verlegten prompt etwa ihre Familien-Chats in andere Messenger-Dienste wie Telegram. Die Staatsagentur Ria Nowosti meldete hingegen unter Berufung auf eine Quelle in den Strafverfolgungsbehörden, WhatsApp solle nicht beschränkt werden. Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Sergej Bojarski, wiederum meinte: "Irgendetwas sagt mir, dass in naher Zukunft alle Meta-Dienste auf dem Gebiet der Russischen Föderation blockiert werden."
Meta hatte in der Nacht zum Freitag seine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz "Tod den russischen Eindringlingen". "Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben", schrieb er zugleich bei Twitter.
Die Lockerung gelte nur für Nutzer in einigen Ländern, darunter Ukraine, Russland, Polen, Lettland, Litauen, Estland und Ungarn, schrieb die "New York Times". In dem seit über zwei Wochen andauernden russischen Angriffskrieg in der Ukraine machen viele Ukrainer ihrer Wut auch bei Facebook Luft. (dpa)
