
Oversight-Board-Entscheidung:
Bekommt Trump seinen Facebook-Account zurück?
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump wurde von sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter quasi mundtot gemacht. Ob diese Konsequenz korrekt war, entscheidet heute Facebooks Oversight Board.

Foto: The White House
Am heutigen Dienstag entscheidet das Oberste Gericht über die Zukunft von Donald Trump - allerdings nur das von Facebook. Das weitgehend unabhängige Oversight Board will final die Frage beantworten, ob der ehemalige US-Präsident Donald Trump weiterhin der Zugang zu Facebook und Instagram verwehrt bleibt. Die Entscheidung soll um 15.00 Uhr deutscher Zeit mitgeteilt werden.
Nach dem gewaltsamen Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol, zu dem sich der Ex-Präsident auch noch wohlwollend äußerte, hatte Facebook die Konten von Trump kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Das Oversight Board soll nun die Entscheidung des Facebook-Managements überprüfen und darüber hinaus Vorschläge für den künftigen Umgang mit politischen Führungsfiguren erarbeiten, die gegen Facebooks Richtlinien verstoßen, meldet Spiegel Online.
Das Oversight Board fungiert seit Jahresanfang als unabhängiges Aufsichtsgremium. Es besteht aus Rechtsexperten, Aktivisten und ehemaligen Politikern und soll interne Entscheidungen zum Umgang mit einzelnen Personen und Inhalten auf den Prüfstand stellen. Schon kurz nach der Gründung hatte das Gremium die Sperrung von vier Beiträgen durch Facebook rückgängig gemacht. Die Entscheidungen des Gremiums sind bindend, selbst Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat kein Vetorecht.